Die Bislicher Insel liegt zwischen Ginderich und Xanten im Kreis Wesel und ist eine der wenigen noch vorhandenen Auenlandschaften in Deutschland. Geographisch gesehen ist sie allerdings keine Insel. Die Gesamtfläche beträgt 12 km², wovon 10,53 km² als Naturschutzgebiet ausgewiesen sind.

Auch unter diesem Naturschutzgebiet wird aktiv Bergbau betrieben. Im Zuge der Genehmigung des Rahmenbetriebsplanes bis 2025 wurde am 9. November 1988 zwischen dem damaligen Minister für Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft des Landes NRW und dem damaligen Bergbauunternehmen Deutsche Solvay-Werke GmbH (nachfolgend DSW) ein Bergschadensverzicht vertraglich vereinbart.

Den Vertragstext in Bezug auf den Bergschadenverzicht zitieren wir nachfolgend:

 

Bergschadensverzicht

 

Das Land NRW verpflichtet sich hinsichtlich derjenigen in seinem Eigentum stehenden Grundstücke, die durch den Salzbergbau unterhalb der "Fläche" beeinflußt werden können, jegliche von den betriebsplanmäßig betriebenen Bergwerksunternehmungen der DSW sowie etwaiger Rechtsnachfolger in des Bergwerkseigentum oder Nutzungsberechtigter am Bergwerk oder Teilen hiervon ausgehende Einwirkungen, wie Bodensenkungen, Zuführungen von Wasser und dergleichen auch über die vom Gesetz gezogenen Grenzen hinaus zu dulden, ohne Unterlassung, Wiederherstellung, Ersatz von Schäden oder Wertminderung beanspruchen zu können.

Die "Fläche" ist begrenzt im Westen durch die B57 als Hochufer, im Nordwesten durch den Xantener Leitdeich und die Straße von Xanten nach Beek, im Norden durch die Uferlinie des Rheins, im Osten und Süden durch den Werricher Leitdeich und daran anschließende durch die im Pflege- und Entwicklungsplan "Bislicher Insel" dargestellte Linienführung eines rheinfernen Deichs bis zum Anschluß an die B57 (Variante E).

Das Land wird diesen Bergschadensverzicht auf Verlangen der DSW, deren Rechtsnachfolger in das Bergwerkseigentum, oder eines eventuellen Nutzungsberechtigten am Bergwerk oder Teilen hiervon durch Eintragung einer Grunddienstbarkeit auf deren Kosten dinglich sichern.

Das Land NRW wird ferner dafür Sorge tragen, daß auch die übrigen Eigentümer von Grundstücken, die durch den Salzbergbau unter der "Fläche" beeinflußt werden können, diesen Bergschadensverzicht erklären oder seiner dinglichen Sicherung zustimmen. Es wird DSW, ihre Rechtsnachfolger oder eventuelle Nutzungsberechtigte am Bergwerk oder Teilen hiervon in jedem Fall von Bergschadensersatzansprüchen solcher Eigentümer oder sonstiger Anspruchsberechtigter freistellen.

Ausgenommen von dieser Verpflichtung sind Bergschäden infolge bereits erteilter Genehmigungen und die durch Bergsenkungen gegebenenfalls verursachte Notwendigkeit einer späteren Deichaufhöhung.

Hinweise zur Schadensmeldung beim Auftreten eines Schadens

Tiefe Risse im Mauerwerk können auf Setzungsschäden an Gebäuden hinweisen und rufen gleich in mehrfacher Hinsicht Unsicherheit hervor. Der Betroffene fragt sich, wie so etwas passieren kann und ob das Gebäude noch sicher auf seinen Fundamenten steht.

Die Gründe, warum ein Gebäude, das jahreslang sicher auf seinen Fundamenten ruhte, plötzlich in Bewegung gerät, können vielseitig sein. Neben den für unser Gebiet auftretenden Bodensenkungen durch den Salzbergbau, können auch Bodenausspülungen, die entweder zu Hohlräumen in dem belasteten Baugrund führen oder die geologischen Verhältnisse im Untergrund derart verändern, dass sich beispielsweise Mulden aus aufgeweichten Bodenlinsen bilden - bezogen auf Tonschichten. Auch der heiße und trockene Sommer 2018 veränderte durch die anhaltende Dürre den Feuchtehaushalt - und damit die geologischen Verhältnisse und Bodenkonsistenzen - bis in tiefere Erdschichten.

 

An wen muss ich mich wenden?

Da der Salzabbau bis zum Jahre 2002 von der Solvay und anschließend von der Esco durchgeführt wurde, ist zunächst zu klären, in welchem Verantwortungsbereich sich Ihr betroffenes Objekt befindet.

Die folgende Karte kann Ihnen dazu nützlich sein:

Quelle: esco - Runder tisch 16.07.19

Setzen Sie sich mit dem entsprechenden Unternehmen in Verbindung und lassen melden Sie Ihren Schaden. Bitte melden Sie uns ebenfalls Ihren Schaden unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

 

A. Cavity/Solvay ist zuständig

Cavity GmbH, Xantener Str. 237, 47495 Rheinberg

Ansprechpartner:

Herr Roland Volmary

Tel.: 02843-73 3778

Herr Reinhard Maly

Tel.: 02843-73 3777

Link zur Cavity GmbH

 

B. esco is zuständig

esco - european salt company GmbH & Co. KG, Karlstraße 80, 47495 Rheinberg

Ansprechpartner:

Frau Antje Bräunig

Tel.: 02803 48-2236

 

C. esco/Cavity sind zuständig

Bitte wenden Sie sich an einen der beiden vorgenannten Unternehmen

 

D. Land NRW ist zuständig

Aufgrund eines Vertrages mit dem Land NRW aus dem Jahr 1988 besteht für das gesamte Gebiet der Bislicher Insel ein Bergschadensverzicht. Weitere Informationen zum Bergschadensverzicht erhalten Sie hier.

 

Schadensbesichtigung und -beurteilung

Nach Meldung des Schadens wird sich das verantwortliche Bergbauunternehmen mit Ihnen in Verbindung setzen und einen Ortstermin vereinbaren. Bei diesem Ortstermin werden die Schaden aufgenommen und dokumentiert.

Auf Wunsch können am Haus Höhenbolzen gesetzt werden, mit denen Sie Veränderungen der Höhen - aber dann erst in der Zukunft - feststellen können. Wir raten dennoch dazu, dieses kostenlose Angebot der Unternehmen anzunehmen und eine Einmessung der Höhen vorzunehmen. Bitte beachten Sie dazu auch die weiteren Informationen in unserer Rubrik "Feststellung einer Schieflage."

Nach einigen Wochen erfolgt ein weiterer Ortstermin, bei dem Ihnen die Ergebnisse der Schadensbeurteilung durch das Unternehmen mitgeteilt werden. In der Regel erfolgt nach 3-4 Jahren eine erneute Überprüfung. Hier sollten Sie gegebenenfalls beim Unternehmen nachhaken, falls dieser Zeitrahmen bereits überschritten ist.

Da die Schadensaufnahme und Bewertung durch den möglichen Verursacher erfolgt ist eine neutrale Beurteilung nicht gegeben. Aus diesem Grunde fordern wir weiterhin die Einrichtung einer neutralen Schadensbeurteilung - sei es in Form einer Schlichtungsstelle oder eine alternative Lösung.

 

Achten Sie auf  Verjährungsfristen! Wir möchten hier nochmals auf die Verjährungsfristen hinweisen!


Herrn Debusmann - Vorsitzender der Schlichtungsstelle - wies in der Vergangenheit mit Blick auf das Gesetz immer wieder auf folgendes hin:
"Für unmittelbare Schäden durch den Bergbau müsse dieser auch aufkommen", und warnte jedoch vor geltenden Fristen. Die lägen aktuell bei drei Jahren, wenn Schaden und Schädiger bekannt seien. Wolle man die Verjährung unterbinden, müsse man einen Mahnbescheid vor Gericht erwirken oder bei der Schlichtungsstelle einen Antrag auf Schlichtung stellen. „Dann setzt die Frist aus“, erklärte Debusmann.

Fällt dem Betroffenen der Schaden erst später auf, läuft die Verjährungsfrist zehn Jahre nach Auftreten des Schadens ab.
„Melden Sie sich also sofort, wenn sie einen Schaden entdecken“, riet Debusmann den Hausbesitzern. „Fristen sind gefährlich, denn selbst wenn sie Recht haben sollten, bekommen sie nach Ablauf der Frist nichts mehr.
Neben der Meldung beim Bergbauunternehmen sollten Sie sich auch mit uns in Verbindung setzen.

Jeder Grundstückseigentümer hat das Recht, Einblick in die Pläne bezüglich seines Grundstückes zu nehmen.

Dafür müssen Sie einen entsprechenden Antrag an die Bezirksregierung in Arnsberg senden:

 

Bezirksregierung Arnsberg, Abt. 6 Bergbau und Energie, 44135 Dortmund

 

Dabei sind unterschiedlichste Einsichtnahmen möglich:

a. Antrag zur Einsichtnahme in die Haupt- und Sonderbetriebspläne von Solvay/Cavity bzw. Esco gemäß IFG NRW (kostenlos)

b. Antrag zur Einsichtnahme in das Grubenbild gemäß § 63 BBergG (kostenlos)

c. Auskunft zur bergbaulichen Situation und Bergschadensgefährdung (Kosten ca. 20 - 120 €)

 

Weitere Informationen dazu finden Sie auch auf der Seite der Bezirksregierung (https://www.bezreg-arnsberg.nrw.de/themen/e/einsichtnahme_grubenbilder/index.php).

 

Das Grubenbild bietet Ihnen die Möglichkeit, die genaue Lage der Abbaustollen und Ihres Grundstückes miteinander zu vergleichen.

Das letzte große Hochwasser am Niederrhein ist zwar fast 90 Jahre her, doch Hochwasserschutz ist und bleibt ein wichtiges Thema für die Region. Denn bei einem Deichversagen wären im Regierungsbezirk Düsseldorf rund eine Million Menschen betroffen.

Das Gebiet des Niederrheins erstreckt sich über eine Flusslänge von 226 km in NRW. Nach dem Durchbruch durch das Rheinische Schiefergebirge beginnt das topographisch flache Rhein-Delta.

Diese Region wurde durch den Abbau der Vorkommen von Steinkohle, Braunkohle und auch dem Steinsalz abgesenkt und ist damit einer noch höheren Hochwassergefahr ausgesetzt.

Bereits im Jahre 2000 wurde in der Hochwasserfibel das Gefahrenpotential dargestellt. Die Wassertiefe bei einem Hochwasser würde in dem Bergbaugebiet bei bis zu über 4m liegen.

Die Hochwasserfibel haben wir für Sie eingescannt (für den Download, klicken Sie bitte auf das entsprechende Dokument):