Offenlage im Planfeststellungsverfahren ist erfolgt - Einwandsfrist nur noch bis zum 19. Mai

JETZT EINWENDUNGEN ERHEBEN ! ZEIGEN SIE IHRE BETROFFENHEIT!

JETZT AUCH FORMULIERTE VORLAGE VERFÜGBAR!

 

Aufgrund der vielen Anfragen zur Unterstützung bei den Einwendungen, die uns vor allem in den letzen Tagen erreicht haben, haben wir in Zusammenarbeit mit unserem Rechtsanwalt eine allgemeine Einwendung für Sie als Betroffene/Betroffener formuliert.

Diese steht ab sofort zum Download auf unserer Homepage bereit (Nutzen Sie hierfür das Dokument "Einwendung")
https://salzbergbaugeschaedigte.de/index.php/downloads


Wenn Sie diese nutzen, ergänzen Sie diese Vorlage durch weitere eigene Themen und Befürchtungen.

Hier noch einmal der allgemeine Hinweis:

Das Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung wurde am 19. April offengelegt.

Die Unterlagen sind wieder auf der Seite der Bezirksregierung unter https://www.bra.nrw.de/bekanntmachungen/planfeststellungsantrag-zur-erweiterung-der-gewinnungsflaechen-der-ks-minerals-and-agriculture-gmbh einsehbar und können dort auch heruntergeladen werden.

Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann bis spätestens einen Monat nach Ablauf der Auslegungsfrist (§ 21 Abs. 2 UVPG), das ist bis einschließlich zum 19. Mai 2022

  • bei der Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung 6 Bergbau und Energie in NRW, Goebenstr. 25, 44135 Dortmund sowie
  • bei der Stadt Xanten,
  • bei der Stadt Rheinberg,
  • bei der Gemeinde Alpen,
  • bei der Gemeinde Sonsbeck,
  • (Für die Anschriften der Kommunen siehe TIPPS ZU EINWENDUNGEN IM PLANFESTSTELLUNGSVERFAHREN)

Einwendungen gegen den Plan schriftlich erheben. Die Einwendung muss den geltend gemachten Belang und das Maß der Beeinträchtigung erkennen lassen. Sie sollte den Vor- und Zunamen sowie die Anschrift des jeweiligen Einwenders tragen.

Auf elektronischem Wege können Einwendungen wie folgt erhoben werden:

Durch absenderbestätigte DE-Mail an die Adresse der Bezirksregierung Arnsberg Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder durch Übermittlung eines elektronischen Dokumentes mit qualifizierter elektronischer Signatur an die Adresse der Bezirksregierung Arnsberg Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

Auf unserer Seite TIPPS ZU EINWENDUNGEN IM PLANFESTSTELLUNGSVERFAHREN geben wir Ihnen Informationen, wie eine Einwendung auszusehen hat und welche Dinge Sie dabei beachten müssen.

 

Die Präsentation unserer Informationsveranstaltung vom 6. April in Veen können Sie sich hier ansehen. Den Ton-Mitschnitt der Informationsveranstaltung vom 6. April in Veen stellen wir Ihnen ebenfalls zum Nachhören zur Verfügung.

 

Zur Information, inzwischen ist die STELLUNGNAHME DER STADT XANTEN online einsehbar.

 

Wir haben die folgenden beiden Karten mit Hilfe von https://www.geoportal.nrw auf Basis der Planfeststellungsunterlagen erstellt:

Die geplanten Abbaufelder:

Weitere Informationen zu den Feldern finden Sie hier: https://salzbergbaugeschaedigte.de/index.php/neue-abbaugebiete-xanten-veen-birten-sowie-alpen-borth-menzelen/67-geplante-abbaufelder

Es wird in den Unterlagen immer von einem Untersuchungsgebiet gesprochen, in dem die von der K&S genannten und zu erwarteten Senkungen von 1 bis 450 cm liegen. Zusätzlich sind dort die Auswirkungen auf Umwelt und Natur untersucht worden.Dieses Untersuchungsgebiet beinhaltet auch einen größeren Teil der Städte Xanten und Alpen, sowie die Ortschaften Veen, Birten, Beek, Menzelen, Borth, Wallach, Drüpt und Ossenberg.

Xanten - Beek - Birten - Veen:
 
 
Menzelen - Alpen - Borth - Wallach - Drüpt - Ossenberg:
 

Bürgerfunk Radio KW

Wir werden weiterhin regelmäßig im Radio KW Bürgerfunk über den Salzbergbau berichten. Jeweils am 2. Freitag eines Monats werfen wir einen Blick auf den Salzbergbau, auf aktuelle Entwicklungen zum anstehenden Planfeststellungsverfahren und werden Interviews mit Experten zu diesem Thema durchführen.

Die nächsten Sendungen:

Freitag, 13. Mai 2022: Im Interview Tanko Scholten (FOX). Er äußert seine Bedenken und Ansichten zum Planfeststellungsverfahren vor allem in Bezug auf die Auswirkungen auf die Stadt Xanten.

Die letzten beiden Sendungen:

Freitag, 15. April 2022: Informationen zum Planfeststellungsverfahren und Interview mit dem Vorsitzender der Bürgerinitiative.

Samstag, 16. April 2022: Mitschnitt der Informationsveranstaltung vom 6. April in Veen. Laden Sie sich dazu auch die Präsentation herunter: https://salzbergbaugeschaedigte.de/index.php/downloads

Diese Sendung, sowie alle bereits gelaufenen Sendungen können Sie in unserer Rubrik die BI in Radio und TV nachhören.

 

Podcast mit René Schneider

 
Den interessanten Podcast, den unser Vorsitzender Torsten Schäfer mit dem Landtagsabgeordneten René Schneider (SPD) aufgenommen hat, können Sie sich ab sofort anhören.
Im Gespräch wurde auch auf das aktuell offengelegte Rahmenbetriebsplanverfahren eingegangen. Noch bis zum 19. Mai können Sie als Bürger Ihren Einwand gegen die Erweiterung einreichen.
Auch wenn Sie vielleicht nicht direkt im neuen Abbaugebiet wohnen, so sind die Auswirkungen unter anderem auf das Grundwasser und den Hochwasserschutz beachtlich. Auch Sie können diese und andere Problematiken in einer Einwendung thematisieren.
 

Wahlprüfsteine zur Landtagswahl in NRW

In sechs Fragen zum Salzbergbau wollten wir von den Direktkandidaten/kandidatinnen der vom Salzbergbau betroffenen Wahlkreise erfahren, wie ihre jeweilige Stellung zu den Themenbereichen ist.
Die Fragen beziehen sich auf die Themen Rechtssicherheit, Transparenz, Betrachtungszeitraum/Ewigkeitskosten, Überschwemmungsrisiko/Hochwasserschutz und eine Frage zur Weiterführung des Unterausschusses Bergbausicherheit.
Darüber hinaus stellten wir eine offene Frage zum Salzbergbau und die Erweiterung.

Schauen Sie sich die Antworten der Kandidaten/Kandidatinnen an und machen Sie sich Ihr eigenes Bild. Hier gelangen Sie zu den Antworten

 

 

Gerade im Randgebiet sind Schäden am Größten

Aus den Erfahrungen aus dem Altabbaugebiet (Büderich, Ginderich, Menzelen, Borth, Wallach) treten vor allem im Randgebiet die größten Schäden auf. Die folgende von der Bürgerinitiative erstellte Grafik gibt einen Einblick in die Problematik

Schadensbilder zweier Gebäude im Randgebiet

 

 

Was kommt noch auf den Bürger zu?

Es ist bisher noch nichts entschieden, aber sollte der Bergbau in diesen Gebieten kommen, so bringt das beträchtliche Veränderungen für alle betroffenen Bürger/innen mit sich, die in diesem Abbaugebiet und darüber hinaus wohnen:

  • Gefährdung der Gesundheit von Mensch und Tier (z.B. durch Verkehrslärm oder Sprenggeräusche)
  • verminderte Lebensqualität
  • Erhöhung der Deichsanierungskosten
  • Senkungen des Erdreiches bis zu 3 Metern!
  • Schäden an Gebäuden, Schieflage, Risse bis hin zur möglichen Zerstörung der kompletten Bausubstanz,
  • Verschlechterung der Grundwasserqualität
  • Verluste und Minderertrag bei Landwirten
  • Luftverschmutzung durch den Salztransport per LKW
  • Verkehrszunahme
  • Fehlende Neutralität bei der Bewertung der Schäden. Diese erfolgt durch das Bergbauunternehmen selbst. Es gibt bisher noch keine Bereitschaft der Unternehmen, sich der Schlichtungsstelle Bergschaden NRW anzuschließen.
  • Schäden an der Infrastruktur: Abwasserkanalbrüche in den Straßen und an den Hausanschlüssen
  • Vernässungen von Kellern und Grundstücken durch Grundwasser
  • Deutlich erhöhte Hochwassergefahren - die Abbaugebiete werden zur „BADEWANNE“ ohne Abfluss,
  • Bei einer Überschwemmungs-Katastrophe werden durch die Bodensenkung wesentlich größere Gebiete überflutet als bishser, ebenso wird die Schadenshöhe und Gefährdung der Bevölkerung wesentlich erhöht,
  • zunehmende Unsicherheiten vor Überschwemmungen auf ausführenden Land- bzw. Bundesstraßen im Katastrophenfall
  • erhöhte Gefahr durch Überflutungen bei Starkregenereignissen in den Senkungsgebieten
  • Tag und Nacht, gibt es Sprenggeräusche und leichte Erschütterungen,
  • Absenkungsauswirkungen bis zu 200 Jahre sind prognostiziert somit unvermeidbar Langzeitschäden zu erwarten,
  • Bei den  prognostizierten Absenkungszeiträumen von 200 Jahre beträgt die Haftung des Bergbauunternehmens nur 30 Jahre nach BGB (Änderung in 2002). Danach steht der Bürger und Grundbesitzer alleine für den Schaden gerade der durch den Bergbau entstanden ist nach der heutigen Rechtsprechung.
  • wirtschaftliche Nachteile (z.B. Minderung von Mieteinnahmen, Wertminderung der Immobilie)
  • Keine Rechtschutzversicherung bezahlt die Klagen gegen den Bergbau.
  • allgemeine Befürchtungen (Sorge um die Natur, das Klima, Arbeitsplätze, die Region allgemein)

 

Gemeinsam sind wir stark!

 

Es hat sich inzwischen ein Kreis von Bürgern zusammengeschlossen, die mit der Bürgerinitiative zusammen an weiteren Aktivitäten arbeitet.

Schließen Sie sich dieser Gruppe an und unterstützen Sie uns! Kontaktieren Sie uns über Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

Wir zählen auf Sie!

 

Neben den Informationsveranstaltungen haben wir eine neue Rubrik auf unserer Homepage eingefügt: Neue Abbaugebiete (Xanten/Birten/Veen sowie Alpen/Borth/Menzelen). Dort finden Sie weitere Informationen zum Thema.

 

Werden Sie kostenfrei Mitglied!

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