Auf dieser Seite möchten wir Sie so zeitnah wie möglich über den aktuellen Stand im Planfeststellungsverfahren informieren:

Bis Mitte 2021:

Laut Informationen von Radio KW werden bis Anfang 2021 alle Unterlagen eingereicht, bis Mitte 2021 sollen alle Anträge öffentlich ausgelegt werden. Zu diesem Zeitpunkt können sämtliche Anwohner offiziell ihre Einwendungen angeben. Bis Ende des nächsten Jahres soll es dann Erörterungstermine geben. Eine Entscheidung wird frühestens 2022 fallen.

 

24.06.2020: Änderungsantrag zum Rahmenbetriebsplan:

Am 24.06.2020 erhielt die Bürgerinitiative die Änderungsanzeige der K+S bezüglich der "Auffahrung von 2 Doppelstrecken zur Lagerstättenerkundung im Südgraben und der Südwestflanke 3." Über diesen Antrag berichtete auch die Rheinische Post in Ihrem Artikel "K+S will nordwestlich von Birten einen Salz-Abbau prüfen" vom 25.06.2020.

Interessant ist das abschließende Fazit der Fa. Oekoplan - sie erstellte das Gutachten für diesen Antrag:
"Das Vorhaben der Erkundungsmaßnahmen im Bergwerk Borth und eine entsprechende Änderung der RPB_85 sind mit keinen erheblichen Auswirkungen für die Umwelt verbunden. Für einzelne Elemente sind sogar positive Entwicklungen möglich.
Nach Einschätzung des Gutachters ist die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht erforderlich."

Die Bürgerinitiative wird diesen Antrag nun eingehend analysieren und prüfen ob aus unserer Sicht eine UVP erforderlich ist oder nicht.

In diesem Zusammenhang hinterfragt René Schneider (SPD) diese geplanten Erkundungstunnel in einer kleinen Anfrage an die Landesregierung NRW.

Ende Q2/ Anfang Q3 2020:

  • Voraussichtliche Fortführung des Verfahrens
  • der Umweltbericht liegt vor bzw. die Umweltverträglichkeitsprüfung, die dann zur Einreichung des offiziellen Antrags auf Planfeststellung genutzt wird.

26. November 2019: Scoping-Termin in Rheinberg:

  • Anhörungstermin inklusive aller beteiligter Kommunen, Träger öffentlicher Belange, K+S (esco), Bezirksregierung Arnsberg und der Bürgerinitiative.
  • Stellungsnahme der Bürgerinitiative zum Vorhaben wurde der Bezirksregierung übergeben.

30. September 2019:

  • Übersendung der Planerischen Mitteilung an die Kommunen, Träger öffentlicher Belange und die Bürgerinitiative