Verlängerung des Rahmenbetriebsplanes der esco

Nach Rückfrage bei der Bezirksregierung in Arnsberg wurden wir über den Antrag auf Verlängerung des aktuellen Rahmenbetriebsplanes informiert. Im Abbaugebiet unter Birten und Menzelen wird demnach in den nächsten Jahren in den Grenzen des aktuellen Rahmenbetriebsplanes u.a. weiter entlang der B57 und unter dem Fürstenberg ausgesalzt.

Uns wurde von der Bezirksregierung mitgeteilt, dass für diese Verlängerung keine Umweltverträglichkeitsprüfung benötigt werde, da der Rahmenbetriebsplan bereits genehmigt wurde.

Wir sehen das jedoch anders. Eine Genehmigung, die unter alten rechtlichen Bedingungen - damals noch ohne Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) - durchgeführt wurde, kann unserer Ansicht nach nicht nach diesen alten Regeln bewertet werden. Wir halten daher eine UVP auch für die Verlängerung für angebracht.

Unsere Einwände bezüglich der Verlängerung des Rahmenbetriebsplanes der esco und der nicht benötigten Umweltverträglichkeitsprüfung wurden vom Landtagsabgeordneten René Schneider im Unterausschuss Bergbausicherheit aufgenommen. Er fordert nun eine rechtliche Begründung, warum die UVP nicht nötig ist. Wir sind gespannt, wie diese Begründung ausfallen wird.

Sehen Sie sich dazu bitte auch den Bericht in der Rheinischen Post vom 17. Dezember an.
 

Vierteilige Serie in der NRZ über den Salzbergbau
 
In den vergangenen zwei Wochen wurde eine Serie über den Salzbergbau in der NRZ abgedruckt.
In Teil 3 kam auch die Bürgerinitiative zu Wort und konnte dem Redakteur der NRZ Informationen zu den aktuellen Problemen geben.

Die gesamte Serie haben wir auf unserer Homepage zum Nachlesen bereitgestellt.

Jahreshauptversammlung am Dienstag, 29.01.2019 in Büderich


Am Dienstag, 29.01.2019 um 19:30 Uhr findet unsere nächste Jahreshauptversammlung in der Marktschänke, Wesel-Büderich statt. Die Einladungen werden wir in den nächsten Wochen per email an Sie versenden und außerdem in den Ortschaften aushängen.
 
Zweite Veranstaltung des runden Tisches


Die zweite Veranstaltung des runden Tisches ist für den 23.01.2019 im Kreishaus geplant.
Der Themenschwerpunkt wird dabei auf der Schadensbearbeitung und unserer Forderung nach einer Schlichtungsstelle für den Salzbergbau liegen.
Neben einem Vortrag von Herrn Gero Debusmann, Vorsitzender der Schlichtungsstelle für den Stein- und Braunkohlebergbau, sollen auch die Salzbergbaubetreiber, die Kommunen und der Deichverband über die Schadensbearbeitung berichten.
Wir von der Bürgerinitiative werden in unserem Vortrag vor allem auf die Thematik der nicht vorhandenen Neutralität bei der Bearbeitung der Schäden eingehen.
Wir sehen dieser zweiten Veranstaltung mit Spannung entgegen.