Verlängerung des Rahmenbetriebsplanes der esco

Nach Rückfrage bei der Bezirksregierung in Arnsberg wurden wir über den Antrag auf Verlängerung des aktuellen Rahmenbetriebsplanes informiert. Im Abbaugebiet unter Birten und Menzelen wird demnach in den nächsten Jahren in den Grenzen des aktuellen Rahmenbetriebsplanes u.a. weiter entlang der B57 und unter dem Fürstenberg ausgesalzt.

Uns wurde von der Bezirksregierung mitgeteilt, dass für diese Verlängerung keine Umweltverträglichkeitsprüfung benötigt werde, da der Rahmenbetriebsplan bereits genehmigt wurde.

Wir sehen das jedoch anders. Eine Genehmigung, die unter alten rechtlichen Bedingungen - damals noch ohne Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) - durchgeführt wurde, kann unserer Ansicht nach nicht nach diesen alten Regeln bewertet werden. Wir halten daher eine UVP auch für die Verlängerung für angebracht.

Unsere Einwände bezüglich der Verlängerung des Rahmenbetriebsplanes der esco und der nicht benötigten Umweltverträglichkeitsprüfung wurden vom Landtagsabgeordneten René Schneider im Unterausschuss Bergbausicherheit aufgenommen. Er fordert nun eine rechtliche Begründung, warum die UVP nicht nötig ist. Wir sind gespannt, wie diese Begründung ausfallen wird.

Sehen Sie sich dazu bitte auch den Bericht in der Rheinischen Post vom 17. Dezember an.
 

Vierteilige Serie in der NRZ über den Salzbergbau
 
In den vergangenen zwei Wochen wurde eine Serie über den Salzbergbau in der NRZ abgedruckt.
In Teil 3 kam auch die Bürgerinitiative zu Wort und konnte dem Redakteur der NRZ Informationen zu den aktuellen Problemen geben.

Die gesamte Serie haben wir auf unserer Homepage zum Nachlesen bereitgestellt.

Jahreshauptversammlung am Dienstag, 29.01.2019 in Büderich


Am Dienstag, 29.01.2019 um 19:30 Uhr findet unsere nächste Jahreshauptversammlung in der Marktschänke, Wesel-Büderich statt. Die Einladungen werden wir in den nächsten Wochen per email an Sie versenden und außerdem in den Ortschaften aushängen.
 
Zweite Veranstaltung des runden Tisches


Die zweite Veranstaltung des runden Tisches ist für den 23.01.2019 im Kreishaus geplant.
Der Themenschwerpunkt wird dabei auf der Schadensbearbeitung und unserer Forderung nach einer Schlichtungsstelle für den Salzbergbau liegen.
Neben einem Vortrag von Herrn Gero Debusmann, Vorsitzender der Schlichtungsstelle für den Stein- und Braunkohlebergbau, sollen auch die Salzbergbaubetreiber, die Kommunen und der Deichverband über die Schadensbearbeitung berichten.
Wir von der Bürgerinitiative werden in unserem Vortrag vor allem auf die Thematik der nicht vorhandenen Neutralität bei der Bearbeitung der Schäden eingehen.
Wir sehen dieser zweiten Veranstaltung mit Spannung entgegen.

Rechtsstreit zwischen der Kirchengemeinde Alpen und der cavity

Bereits im vergangenen Newsletter hatten wir darüber berichtet, dass sich nun Gerichte mit den Fällen bezüglich der Schäden in den Kirchen in Menzelen-Ost und Büderich beschäftigen.

Die WDR Lokalzeit vom 03.05.2017 berichtete über das anstehende Gerichtsverfahren zwischen dem Bistum Münster (zuständig für die Kirchengemeinde St. Ulrich, Alpen) und der Bergbaubetreiber Solvay/Esco/Cavity.
Den gesamten Bericht können Sie sich in unserer Rubrik Die BI im Fernsehen ansehen.

Bericht aus anderen Bürgerinitiativen

Auf unserer Podiumsdiskussion waren auch zwei Vertreter der BI Kavernenfeld Epe (Gronau) anwesend, um sich ein Bild über die Situation hier bei uns am Niederrhein zu machen. Nach unserer Veranstaltung wurde die BI Kavernenfeld Epe von der Solvay zum Gespräch eingeladen. Ein wesentlicher Grund dafür war der Versuch der Solvay, darüber aufzuklären, das unsere Aussagen bei der Podiumsdiskussion falsch waren.

So ging es unter anderem darum, dass wir eine Endsenkung von 4,5 m zu erwarten hätten und nicht eine Senkung in 100 bis 200 Jahren von 10 m bis 12 m, wie wir es deutlich angemerkt hatten. Wir konnten die BI darüber aufklären, dass wir zur Zeit bereits punktuelle Senkungen haben, die 5 m übersteigen.

Bemerkenswert an diesem Vorgang ist für uns die Tatsache, dass Solvay nach unserer  Podiumsveranstaltung das Gespräch mit der BI in Epe sucht und dort erklärt, dass sie niemals einer Schlichtung beitreten werde.

Wir sind uns allerdings sicher, dass die Solvay längst in der hiesigen Presse reagiert hätte, wenn wir auf unseren Veranstaltungen Unwahrheiten berichtet hätten.

Ganz wichtig ist für uns, dass der gegründete „Runde Tisch Salzbergbau“ zur Klärung der Punkte auf die K+S, Solvay und cavity zugehen muss und sie zur Teilnahme bewegt.

Gespräch des Beiratsmitglieds Hans-Peter Feldmann mit der esco Werksleitung

An dieser Stelle möchten wir einen Bericht unseres Beiratsmitglieds Hans-Peter Feldmann abdrucken, der auch in seiner Funkion als Sprecher der Hochwasserschutz-Initiative und Infrastrukturschutz am Niederrhein (HWS) fungiert:

„Bei unserem Gespräch am 19. April 2017 mit der Werksleitung der esco wurde u.a. über die Auswirkungen der bergbaulichen Folgen des untertägigen Steinsalz- und Steinkohleabbaus gesprochen.

Wie bekannt, wird in unterschiedlicher Intensität das bereits vorbergbauliche überschwemmungsgefährdete linksrheinische Niederrheingebiet weiter abgesenkt; sodass die Überschwemmungsrisiken für eine wirtschaftsstarke und bevölkerungsreiche Region auf Ewigkeit zugenommen haben.

Wir kritisieren und fordern die Politik auf, da einerseits das Recht auf Bergbau besteht, andererseits es (noch) keine rechtliche Veranlassung gibt, dass das bergbaubetroffene Gebiet -bekanntermaßen ein Kritisches Infrastrukturgebiet – nicht für einen besonderen Schutzcharakter verpflichtend gesorgt wurde.

Wir vom HWS haben hierzu Vorschläge der Landes- und Bundesregierung unterbreitet die darauf abzielen, weil Hochwasserschutzanlagen -auch durch Sanierungsstau -  versagen können und daher wir eine Gerinneentlastung innerhalb eines integrierten länderübergreifenden Projekts, empfehlen. Siehe auch unter dem Link.

Es reicht daher für die betroffene Region nicht aus, wenn wasserwirtschaftliche Belange zur Grundwasserabsenkung und die schadlose Ableitung von Oberflächenwasser durch das s.g. LINEG-Gesetz geregelt ist.

Wenn der niederrheinische Wirtschafts- und Siedlungsraum infolge von Bergsenkungen auf ewig durch Starkregen und Rheinhochwässer durch extreme Überstauhöhen wie keine andere Region in Deutschland bis hin zum Totalschaden bedroht ist, dann ist die Landesregierung zur Vorsorge und Schadensverhinderung geradezu verpflichtet. Bislang wird das Risiko als persönlich duldsam abgetan.“

Podiumsdiskussion


Am 23.03.2017 fand unsere große Podiumsdiskussion mit Politikern aus dem Landtag, Kreistag, der Komunalpolitik, Vertretern der LINEG, sowie Experten aus den Bereichen Bergschäden und Hochwasserschutz statt.

Im gut gefüllten Saal van Gelder rückten die Themen Schlichtungsstelle, Bundesberggesetz, sowie die Wasserwirtschaft (in Bezug auf das Planfeststellungsverfahren der LINEG) in den Mittelpunkt unserer Diskussionen.
Vor allem das Thema Neutralität des Herrn Maly war immer wieder ein Thema. Josef Hovenjürgen brachte es auf den Punkt: „Momentan entscheidet der Schädiger, ob er der Schädiger ist.“ Hier sei die Bergaufsicht gefragt. Warum sei es nicht möglich, einen wirklich neutralen Markscheider von der Bergaufsicht zu stellen und zu bezahlen?

Die Gründung eines runden Tisches war das Ergebnis der Podiumsdiskussion. Momentan laufen die Planungen dafür. Udo Bovenkerk - Mitglied im Kreistag Wesel - hat die Federführung für die Organisation übernommen.

Einen ausführlichen Bericht zu unserer Podiumsdiskussion finden Sie im Lokalkompass: http://www.lokalkompass.de/wesel/politik/forderung-an-die-salzbergbaufirmen-solvay-und-k+s-zum-beitritt-in-die-schlichtungsstelle-wird-immer-lauter-d749604.html

Über die Podiumsdiskussion berichtete der WDR in der Lokalzeit Duisburg. Den Bericht können Sie sich auf unserer Homepage ansehen: http://www.salzbergbaugeschaedigte.de/index.php/die-bi-im-fernsehen.


Gespräch mit dem CDU Ortsverband Büderich

 
Der Ortsverband Büderich nimmt unsere Sorgen sehr ernst und hat uns seine Unterstützung bei der Umsetzung der Ziele erkärt.

Beim Treffen am 15.03.2017 nahm auch die Landtagskandidatin Charlotte Quik teil und unterbreitete konstruktive Vorschläge.

Besonders eingegangen wurde auf den neuen Flyer der Cavity, in dem diese zu dem Schluss kommt, dass es keine Probleme gäbe. Wenn dem so wäre, so könnten die aktuellen Bergwerksbetreiber (K+S, Cavity) doch problemlos der Schlichtungsstelle beitreten. Daher kann der Ortsverband Büderich die beharrliche Weigerung, einer Schlichtungsstelle beizutreten, auch nicht nachvollziehen.

 

Abbaupläne nach 2025


Was ist dran an den Plänen, nach 2025 auch unter Xanten, Lüttingen und bis nach Wardt abzubauen?

In der RP vom 2. März (http://www.rp-online.de/nrw/staedte/xanten/kein-weiterer-salzabbau-in-richtung-wardt-mehr-geplant-aid-1.6647077) wird davon gesprochen, dass kein weiterer Salzabbau der ein Gebiet weit nach Norden einschließlich Xanten Stadt und das Terrain bis nach Wardt einschließt, mehr geplant sei und dass die einstigen Pläne obsolet wären.

Unser Beiratsmitglieds Hans-Peter Feldmann, der auch als Sprecher der HochWasserSchutz-Initiative und Infrastrukturschutz am Niederrhein fungiert, bezweifelt allerdings diese Aussagen und gibt folgendes zu bedenken:

„Wir kennen die Verlässlichkeit genehmigter bergbaulicher Planungen. Wenn ein offizieller Rahmenbetriebsplan anscheinend nicht mehr gültig ist, dann gibt es einen neuen Plan der den Bürgern Klarheit über weitere Abbaugebiete geben sollte. Wird eine öffentliche Vorlage die Bevölkerung nur verunsichern? Das Schweigen der Stadtverwaltung hierzu ist nicht hinnehmbar. Dass „unter Xantener Stadtgebiet kein Salzabbau geplant ist“ ist eine Falschmeldung.

Seit etwa 20 Jahren wird unter dem südlichen Stadtgebiet von Xanten Steinsalz abgebaut. Mit Geländeendsenkungen von bis zu 5 Meter ist zu rechnen. Das Naturschutzgebiet Bislicher Insel und das Wasserschutzgebiet zwischen Birten und Ginderich werden geschädigt. Selbst der rheinferne Deich ist erneut aufzuhöhen. Durch die geplante oberstromige Anbindung des Altrheins sind für Unterbirten weitere Lebensraumrisiken absehbar.

Wir kritisieren die Haltung der Stadtverwaltung aber auch die der Bürgervertreter im Stadtrat, weil sie die Bergbaufolgen wie Geländeabsenkung und Infrastrukturschäden, Wertminderung des Eigentums und wasserwirtschaftliche Risiken offensichtlich als persönliches Risiko der Bürger klassifizieren.

Bürgernähe sieht anders aus!“

Der runde Tisch ist beschlossen

 

Während unserer Podiumsdiskussion wurde die Errichtung eines runden Tisches unter Leitung des Kreis Wesels vorgeschlagen.

Am 30.03.2017 hat Kreistag Wesel mit Zustimmung aller Fraktionen - einstimmig - die Errichtung des Runden Tisch Salzbergbau beschlossen.

Dies „Runde Tisch Salzbergbau“ soll im 2. Sitzungszug organisiert und strukturiert werden und im 3. Sitzungszug 2017 im Kreishaus stattfinden.

Hierfür wurde im Haushalt 2017 ein entsprechender Betrag bereit gestellt.

 

Weiterhin bittet der Kreistag die Verwaltung, von den zuständigen Behörden eine unabhängige Langzeitprognose für Senkungen im Salzbergbau anzufordern.

 

Kirchengemeinde Alpen zieht vor Gericht

 

Die Risse an Kirchen in Alpen und Büderich sind jetzt ein Fall für's Gericht. Die zuständige Pfarrei sieht den Salzbergbau als Verursacher und fordert eine ausreichende Entschädigung.

Seit 2004 läuft der Streit um Risse, die sich in Menzelen-Ost längs durch die ganze Kirche ziehen und hoch bis ins Gewölbe reichen. Doch einig geworden ist die Kirchengemeinde nicht mit der Cavity.

Auch die Beseitigung der Schäden in der St. Peter Kirchen in Büderich wurden bisher nicht durch die Cavity bezahlt.

 

Nun beschäftigen sich die Gerichte mit den Fällen. So wurde nun in Absprache mit der Cavity und dem Fachanwalt der Pfarrei einen Gutachter bestellt.

Auch in der RP vom 11. April wurde über diesen Fall berichtet: Bericht_RP_11_April

 

Satzungsänderung wurde genehmigt

 

Während unser Hauptversammlung am 12.01.2017 wurde einstimmig die Satzungsänderung des §15 (Einberufung der Mitgliederversammlung) beschlossen. Die neue Fassung wurde am 31.03.2017 genehmigt und in folgender Form in das Vereinsregister übernommen:

 

(1) Die Mitgliederversammlung wird jährlich vom Vorstand unter Einhaltung einer Einladungsfrist von zwei Wochen einberufen. Die Einladung erfolgt durch Aushänge in öffentlichen Einrichtungen, Veröffentlichung auf der Homepage und durch Pressemitteilungen, sowie schriftlich per email - falls eine email-Adresse vom Mitglied angegeben wurde. Dabei ist die vom Vorstand festgesetzte Tagesordnung mitzuteilen.

 

Die aktuelle Satzung steht Ihnen als Download auf unserer Homepage zur Verfügung.

Die Satzung wurde geändert, um die hohen Versandkosten, die uns bei der Einladung zur Hauptversammlung entstanden sind, bei zukünftigen Versammlungen zu vermeiden. Da die Mitgliedschaft in unserer Bürgerinitiative kostenlos ist, sind wir weiterhin auf Ihre Spenden angewiesen:

 

Spendenkonto:

 

IBAN-Nr. DE 48354611060406441016

Volksbank Niederrhein eG

BIC: GENODED1NRH

Kontoinhaber: Bürgerinitiative der Salzbergbaugeschädigten NRW

Bitte als Verwendungszweck angeben: Spende BI Salzbergbaugeschaedigte

 

Die Bürgerinitiative ist gemeinnützig und stellt Spendenbescheinigungen aus. Wenden Sie sich dann bitte an unseren Kassierer Xaver Merkl (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!)

 

Vielen Dank für Ihre Unterstützung!

 

 

Planfeststellungsverfahren der LINEG


Die Einwendungsfrist für das Planfeststellungsverfahren läuft in den nächsten Tagen ab. Die Bürger hatten bis zwei Wochen nach Offenlegung (16.01.-17.02.2017) die Möglichkeit, ihre Einwdnungen an den Kreis Wesel zu senden.
Falls Sie dieses noch nicht geschafft haben sollten, müssen Sie sich sputen und möglichst persönlich die Einwendung beim Kreis einreichen.

In der Presse wurde in den letzten Wochen viel über den Inhalt und die Bedenken zum Planfeststellungsverfahren berichtet. Auf unserer Homepage finden Sie Informationen zum Planfeststellungsverfahren und eine Hilfestellung für eine persönliche Einwendung.

Am 01.03.2017 ab 16:30 Uhr findet u.a. zum Planfeststellungsverfahren im Rathaus in Wesel eine öffentliche Sitzung statt: http://ratsinfo.wesel.de/bi/vo0050.asp?__kvonr=3904.

 
Gespräch mit der LINEG

 
Am 01.02.2017 traf sich die Bürgerinitiative mit Vertretern der LINEG (Hr. Dr. Kühn und Hr. Kempkes), um sich über die Themen Grundwasserhaltung/Flurabstand, Starkregen/Extremniederschläge und Deichbruch/Deichüberflutung zu informieren.

Wir möchten Ihnen nachfolgend einige Informationen über dieses Gespräch mitteilen:

Grundwasserhaltung/Flurabstand:

Die LINEG wird auch in Zukunft ihren Auftrag erfüllen und Auswirkungen auf den Flurabstand, die bedingt sind durch Senkungen im Bereich des Salzbergbaues, ausgleichen. Sie wies darauf hin, dass die Aufgabe der Planungen nicht sei, die bestehende Situation zu verschlechtern, sondern Lösungen zu finden, die eine optimale Wasserhaltung unter ökologischen und ökonomischen Gesichtspunkten langfristig gewährleistet. Dabei habe die Entwässerung Vorrang vor ökologischen Gesichtspunkten.

Bei den Planungen werden bevorzugt Maßnahmen untersucht, die es ermöglichen, Grund- und Oberflächenwasser über weite Zeiten eines Jahres mit natürlichem Gefälle abzuleiten. Im Bereich Salzbergbau sind neue Pumpanlagen erforderlich, um langfristig eine Vernässung in bestimmten Gebieten zu verhindern (z. B. Borth 2017).
Bei den geplanten Maßnahmen werden die Zustände für die prognostizierten Endsenkungen berücksichtigt.

Bei der Einhaltung der Flurabstände gelte jedoch folgendes zu beachten:
Die Basis sind die Flurabstände vor Beginn des Salzbergbaus (z. B. in Büderich vor 1926), d.h. wenn z.B. der Flurabstand vor 1926 in Büderich 3,00 m war, wird dieser Flurabstand durch die LINEG den Bürgern garantiert. War der Flurabstand nur 1,50 m, so wird auch nur dieser Wert garantiert.

Für Bauherren, die nach Beginn des Salzabbaus ein Gebäude errichtet haben, gilt folgende Regelung:
Der Bauherr war/ist verpflichtet, eine Bauanfrage z. B. an die LINEG zu richten, um Auskunft über den höchsten Grundwasserstand (z. B. in Büderich vor 1926) bzw. den in Zukunft zu erwartenden Höchstständen zu erhalten.
Wurde keine Auskunft eingeholt bzw. der Keller tiefer gebaut, als nach den Auskünften zulässig, trägt der Eigentümer beim Eintreten des prognostizierten bzw. ursprünglich vorhandenen Flurabstandes die Risiken bei einer Überflutung.

Starkregen/Extremniederschläge:

Da der Salzbergbau nicht der Verursacher für Starkregen ist, könne die LINEG deshalb nicht, bzw.  nur eingeschränkt für die Entwässerung dieser Wassermassen zuständig sein. Die Flurabstände können bei solchen Extremereignissen nicht garantiert werden.
Bei Starkregen kommen die Wassermassen oft nicht schnell genug zu den Vorflutern. Die Vorfluter wurden bzw. werden ausgebaut (z. B. „Schwarzer Graben“), um größere Wassermengen in Zukunft aufnehmen zu können. In Büderich ist ein „Pufferbecken“ für Starkregenfälle geplant.
Dabei ist zu beachten, dass (kommunale) Kanäle aus wirtschaftlichen Gründen nicht für Extremfälle ausgelegt werden können.
Mit Hilfe von LINEG erstellten Längsschnitten des Geländes und den von der Stadt Wesel in Auftrag gegebenen Gutachten (wir berichteten) können Abflussbereiche für die Wassermassen ermittelt werden, um damit u.a. die Folgen bei Starkregen zu mildern.

Deichbruch / Deichüberflutung

Für diesen Fall sind die Anlagen der LINEG nicht ausgelegt und auch nicht auslegbar.
Die in kurzer Zeit einströmenden Wassermassen übersteigen um den Faktor > 1000 die Kapazität der Pumpen und des vorhandenen Leitungssystems.

Zum Thema Deichbruch möchten wir auf eine interessante Homepage unseres Beiratsmitglieds Hans-Peter Feldmann hinweisen. Dort finden Sie weitreichende Informationen zum Hochwasserschutz am Niederrhein: http://www.nr-feldmann.de/