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Stand: 11.04.2024
Informationsveranstaltung zur Grundwasserproblematik
Wir möchten auf eine Informationsveranstaltung der Betroffenen aus Menzelen, Borth und Wallach hinweisen:
17. April um 18 Uhr in der Gaststätte Zur Deutschen Eiche - Bernshuck 33, 46519 Alpen (Menzelen-Ost)
Der Bürgermeister Thomas Ahls hat sein Erscheinen angekündigt, politische Fraktionen des Alpener Rates werden anwesend sein und es wird im Nachgang von der Presse berichtet.
Karlheinz aus dem Bruch - einer der Organisatoren schreibt dazu:
"Seit 3 Monaten leben wir anders als vorher. Gegenstände, mit Erinnerungswert, mussten entsorgt werden, weil sie vom Schimmel angegriffen waren. Gegenstände aus dem Keller stehen womöglich trocken in einem anderen Geschoss des Hauses.
Die Räume dort können nicht mehr genutzt werden. Wenn man was sucht, was sich im Keller befand, findet man es nicht oder es ist derart verstellt, dass man es neu kauft."
Damit die Organisatoren besser planen können, bitten sie um Anmeldung vorab.
Kontaktieren Sie dazu Herrn aus dem Bruch direkt oder schreiben Sie uns kurz eine E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! bis Montag, 20 Uhr und teilen Sie mit, mit wieviel Personen Sie voraussichtlich an der Veranstaltung teilnehmen werden. Sie benötigen einen Anhaltspunkt, um die Gestaltung des Raumes planen zu können!
Vielen Dank.
Mitschnitt der Informationsveranstaltung vom 12. März 2024 im Rathaus in Alpen
Die Informationsveranstaltung am 12. März wurde vom Bürgerfunk mitgeschnitten und kann hier komplett nachgehört werden.
Zusätzlich kann es sinnvoll sein, die Präsentation der Veranstaltung parallel zu öffnen.
Aktuelle Situation in Menzelen, Borth und Wallach
Die massiven Regenfälle im Dezember mit dem dadurch verbundenen Hochwasser führte dazu, dass der Grundwasserspiegel massiv gestiegen ist und sich der Grundwasserflurabstand (als Differenz zwischen Grundwasserspiegel und Geländeoberfläche) in der Folge massiv verringert hat. Durch den Salzbergbau, der das Gebiet am Niederrhein abgesenkt hat, führte und führt es leider immer noch, zu einem riesigen Problem vor allem in Menzelen. Über 70 vollgelaufene Keller, dauerhaft laufende Pumpen, um das Wasser aus den Kellern zu pumpen und Menschen, die durch die Vernässungen in den Kellern vor massiven finanziellen Folgen stehen.
Diese Schäden und erhöhten Grundwasserstände abzuwenden ist, innerhalb des Einwirkungsbereichs des Salzbergbaus, die Aufgabe der LINEG. Sie ist dafür verantwortlich, den Grundwasserflurabstand auf dem Vorbergbau-Niveau zu halten. In Menzelen und auch Teilen in Borth und Wallach ist ihnen das jedoch nicht gelungen.
In Gesprächen mit den Betroffenen mussten wir feststellen, dass die im Planfeststellungsverfahren als „beherrschbar“ benannte Grundwasserregulierung überhaupt nicht beherrschbar ist.
Auf einer Informationsveranstaltung am 12.03.2024 in Alpen erschienen 150 Bürger, um Antworten auf Ihre vorab gestellten Fragen zu erhalten. Leider wurde diese zum Teil nur sehr oberflächlich beantwortet. Auch das Vorgehen der Gemeinde Alpen und der LINEG wird scharf kritisiert: „Nur knapp sechs Stunden vor Veranstaltungsbeginn, wurde den Sprechern der von erhöhten Grundwasserpegeln betroffenen Bürgern mitgeteilt, ihr Anliegen in 20 Minuten vorzutragen. Der LINEG wurde dagegen zugestanden, in 120 ermüdenden Minuten mit über 100 PowerPoint-Folien zu antworten.“
Die gesamte Präsentation der Informationsveranstaltung können Sie hier herunterladen:
Wer aktuell auf der B58 von Grünthal in Richtung Büderich fährt, kann auf der rechten Straßenseite kurz hinter Borth einen neu entstandenen See erkennen. Dieser ist durch den erhöhten Grundwasserstand entstanden. Ursächlich ist dafür allerdings der Salzbergbau verantwortlich. Ob dieser jemals wieder verschwinden wird, ist äußerst fraglich. Selbst eine Armaturen-Station von Thyssen in diesem Gebiet steht metertief unter Wasser.
Interessante Aufnahmen dazu gibt es auf dem Youtube-Kanal „Der Niederrhein – Unsere Heimat“ unter https://www.youtube.com/watch?v=6vhitZfnib8&.
Diese Unterseite ist noch im Aufbau und wird in den nächsten Wochen regelmäßig überarbeitet.
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Große Bürgerinformationsveranstaltungen sind derzeit aufgrund der erheblichen Einschränkungen durch die Corona-Pandemie leider nicht möglich, doch die Bürgerinitiative der Salzbergbau-geschädigten NRW e.V. ist nicht untätig. Die 2015 gegründete Bürgerinitiative vertritt die Interessen von mittlerweile über 1700 Mitgliedern, die im Bereich des Salzabbaugebietes des Bergwerks Rheinberg-Borth leben.
Seitens der Bürgerinitiative wurde nun ein Resolutionspapier verfasst, welches deren Kernforderungen widerspiegelt. Dies betrifft als erstes die Einrichtung einer neutralen Erfassungsstelle für Schäden durch den Salzbergbau, angesiedelt beim Kreis Wesel. Entdeckt ein Eigentümer im betroffenen Gebiet heute Schäden an seinem Gebäude, muss er sich direkt an das Bergbauunternehmen wenden. Die Unternehmen begutachten die gemeldeten Schäden selbst und nehmen eine Bewertung vor. Die Anzahl der Meldungen und deren Regulierung bleibt im Dunkeln. Während die Bergwerksbetreiber von wenigen Fällen sprechen, die fast alle einvernehmlich gelöst worden seien, liegen der Bürgerinitiative zahlreiche Meldungen von unzufriedenen Bürgerinnen und Bürgern vor. Eine beim Kreis Wesel angesiedelte Erfassungsstelle würde Klarheit in die Anzahl und den Umfang der gemeldeten Schäden bringen.
Darüber hinaus fordert die Bürgerinitiative den Beitritt der beiden Salzbergbauunternehmen in die bereits existierende Schlichtungsstelle Bergschaden NRW in Essen. Ein Schlichtungsverfahren ist eine vorgerichtliche Instanz für die Fälle, in denen sich die Geschädigten und die Salzbergbaubetreiber über den Schadensausgleich nicht einigen können. Ein für das Richteramt qualifizierter Schlichter führt den Vorsitz und wird von zwei Beisitzern (je einer für die Seite der Bergwerksbetreiber und für die Seite des Geschädigten) unterstützt. Der Schlichter kann jederzeit Gutachter hinzuziehen. Im Steinkohlebergbau und im Braunkohletagebau hat sich die Schlichtungsstelle als sehr gutes Instrument zu einer deutlich verbesserten Regulierung von Bergschäden erwiesen. Sie ist für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger eine neutrale und - vor allem - kostenfreie Anlaufstelle. Gerichtliche Verfahren mit Gutachtern sind sehr teuer und für viele Bürger nicht finanzierbar. Die Bürgerinitiative erwartet durch die Schlichtungsstelle eine objektive Bewertung eines möglichen Schadensfalles.
Der dritte Punkt beinhaltet die Forderung nach der Einrichtung eines Fonds oder einer Stiftung, um die Ewigkeitslasten und die Langzeitfolgen zu finanzieren. Die durch den Salzbergbau hervorgerufenen Senkungen werden an manchen Stellen mehr als 4 Meter betragen und die Senkungsprozesse werden über 200 Jahre andauern. Wenn das Bergbauunternehmen längst den Betrieb eingestellt hat und wenn die 30 jährige Haftung nach der Maßgabe des bürgerlichen Gesetzbuches abgelaufen ist, wird sich die Landschaft am Niederrhein weiterhin absenken und Schäden verursachen. Neben den Rissen in den einzelnen Gebäuden betrifft das auch Straßen, Kanäle, Leitungen, Bahnlinien und die Deiche, die uns vor dem Hochwasser schützen. Damit die abgesenkten Bereiche nicht mit Grundwasser volllaufen, müssen für immer und ewig Pumpwerke betrieben werden, die das Wasser dem Rhein zuführen. Die Bürgerinitiative fordert einen Fonds oder eine Stiftung, angelehnt an das Modell der RAG Stiftung für die Ewigkeitslasten im Steinkohlebergbau. Der heutige Gewinn der Bergbauunternehmen darf nicht auf Kosten der zukünftigen Generationen erwirtschaftet werden. Der Umfang und die Anlagestrategie dieses Fonds soll durch ein Gremium außerhalb der Bergbauunternehmen kontrolliert werden.
Der vollständige Wortlaut des Resolutionsentwurfes ist nachfolgend einsehbar, weitere Hintergrundinformationen zum Salzbergbau finden Sie in den entsprechenden Rubriken auf unserer Homepage.
Der Resolutionsentwurf wurde im Vorfeld an den Landrat des Kreises Wesel, an die Bürgermeister*innen und Fraktionen aller Parteien in den Kommunalparlamenten der betroffenen Städte und Gemeinden Alpen, Rheinberg, Xanten und Wesel sowie den Kreis Wesel gesendet. Die Vertreter der Bürgerinitiative waren überwältig von den Wünschen der Politiker, sich über das Thema auszutauschen. In zahlreichen gemeinsamen Gesprächen konnte ein fruchtbarer Dialog mit der Politik aufgebaut bzw. gefestigt werden. Es gab eine starke parteiübergreifende Identifikation mit den genannten Forderungen der Initiative und viele konstruktive Vorschläge wie diese konkret umgesetzt werden könnten.
Inzwischen haben Mitglieder der Bürgerinitiative in allen vier betroffenen Kommunen und beim Kreis Wesel jeweils einen gleichlautenden Bürgerantrag zur Beratung in den Stadt- und Gemeinderäten sowie dem Kreistag gestellt. Der zeitgleiche Beschluss der Resolution sendet ein starkes Signal vor allem an die hiesigen salzabbaubetreibenden Firmen. Die Bürgerinitiative und die beteiligten Politiker erwarten damit eine stark verbesserte Transparenz in der zukünftigen Schadenserfassung und Schadensregulierung sowie einen weiteren großen Schritt zu einem nachhaltigen Wirtschaften am Niederrhein. Dabei legt die Bürgerinitiative immer sehr starken Wert darauf, dass sie nicht den Salzbergbau grundsätzlich in Frage stellt, sondern auf eine transparente Schadenserfassung und eine gerechte Schadensregulierung.
Inhalt des Resolutionsentwurfs:
1. Im Kreis Wesel soll eine zentrale Erfassungsstelle eingerichtet werden, bei der alle betroffenen Bürgerinnen und Bürger, öffentliche Einrichtungen, Versorgungsträger und Kommunen Ihre Schäden registrieren lassen können – soweit möglich auch rückwirkend. Die zentrale Erfassungs- und Regulierungsstelle wird die Schadensmeldungen an die jeweiligen zuständigen Verursacher (K+S bzw. Cavity) weiterreichen. Die zentrale Erfassungs- und Regulierungsstelle veröffentlicht einen jährlichen Bericht der Bergbauaktivitäten, der gemeldeten Schäden und (anonymisiert) der geleisteten Entschädigungen. Die beiden Bergbaubetriebe werden aufgefordert, die zentrale Erfassungsstelle mit allen verfügbaren Daten zum Abbau unter Tage, Messungen zu Senkungen an der Oberfläche und erfolgten Entschädigungen zu versorgen. Darüber hinaus werden die Bergbauunternehmen aufgefordert, den Kreis Wesel zum Betrieb der zentralen Erfassungs- und Regulierungsstelle mit einer jährlichen Pauschalsumme zu unterstützen.
2. Die beiden Bergbaubetreiber werden aufgefordert, der Schlichtungsstelle für die Bergschadenregulierung beim RVR beizutreten. Diese Schlichtungsstelle hat sich als sehr gutes Instrument zu einer deutlich verbesserten Regulierung von Bergschäden im Steinkohlebergbau und im Braunkohlebergbau erwiesen. Die Schlichtungsstelle ist für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger eine neutrale Anlaufstelle. Sie führt zu einer deutlich verbesserten Akzeptanz der Schadensregulierung.
3. Die Bergbauunternehmen werden aufgefordert, einen nachhaltigen Fond außerhalb des betrieblichen Vermögens einzurichten und so anzulegen, dass daraus langfristig die über Jahrhunderte eintretende Senkungsschäden und die Ewigkeitslasten beglichen werden können. Der heutige Gewinn der Bergbauunternehmen darf nicht auf Kosten der zukünftigen Generationen erwirtschaftet werden. Umfang und Anlagestrategie diese Fonds soll durch ein Gremium außerhalb der Bergbauunternehmen kontrolliert werden.
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Die RWE Gas Storage West GmbH betreibt am Standort Xanten (Trajanring 14c, 46509 Xanten) acht Gaskavernen. Die Kavernenplätze befinden sich im Umkreis von circa 800 Metern um die Station herum. Die Kavernen befinden sich unter den Kavernenplätzen in einer Teufe zwischen 1000 und 1100 Metern. In den Kavernen wird bis zu 216 Mio. m³ Erdgas im Normzustand in der Qualität H-Gas gespeichert.
Die Speicheranlage selbst ist an das deutsche Erdgastransportnetzangeschlossen angeschlossen.
Quelle: Geopark Ruhrgebiet News 2 / 2015 - https://www.geopark.ruhr
Gibt es auch bei Gasspeichern Senkungen?
Laut Aussage der Bezirksregierung in Arnsberg werden im gesamten Kavernenfeld Xanten Höhenänderungen messtechnisch erfasst. Seit Beginn des Betriebes seien weniger als 10 cm Senkungen aufgetreten. Die Senkungsmulde ist weit gespannt und gleichmäßig. Erdstufen würden aufgrund des viskosen Verhaltens des Salzes nicht auftreten.
Weitere Informationen zu den Gaskavernen finden Sie auf der Internetseite der RWE Gas Storage West GmbH und in der sogenannten Nachbarschaftsinformation der RWE.
Berichte über die Gasspeicher in der Presse und von Institutionen:
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Atommüllendlagersuche bis 2031 ist nicht zu schaffen
Auch der Niederrhein ist eine der möglichen Regionen
Ein interessantes Interview zu der Lagerung in Salzstöcken wurde am Montag Abend in der Tagesschau mit dem Vorsitzenden der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg geführt.
Wir haben bereits Kontakt mit der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg aufgenommen und einen Erfahrungsaustausch zu diesem Thema vereinbart.
- Bundesgesellschaft für Endlagerung
- Digitale Ausstellung des Bundesamts für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE)
- Informationsplattform zur Endlagersuche
- Nationales Begeitgremium für ein faires Verfahren
- Youtube-Kanal des NBG
- ausgestrahlt.de
- Wie die Endlager-Suche weitergehen soll (RP 30.05.2021)
- Bei der Endlagersuche kommen nun Bürger zu Wort (05.02.2021)
- Wesels Nabu-Chef nicht grundsätzlich gegen Endlager (RP 30.09.2020)
- Auch in Xanten regt sich Widerstand gegen Atommüllendlager (RP 29.09.2020)
- Widerstand gegen mögliches Atommüllendlager (RP 28.09.20)
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Auf dieser Seite können Sie sich Filmberichte, die bereits im Fernsehen gelaufen sind, noch einmal ansehen:
WDR Heimatflimmern 26.03.2021 - Weißes Gold – Nordrhein-Westfalens Salzwelten
WDR Lokalzeit 09.01.2020 (Kurzbericht am Tage der Informationsveranstaltung in Birten)
WDR Lokalzeit 27.11.2019 (Erweiterungspläne der K+S in Richtung Xanten, Borth und Ossenberg)
WDR Lokalzeit 26.11.2019 (Bericht über Sprengungen unter Tage)
WDR Lokalzeit 03.05.2017 (Kirchen in Büderich und Menzelen beklagen Bauschäden)
WDR Lokalzeit 23.03.2017 (Podiumsdiskussion)
Im Radio wurden die folgenden Sendungen ausgetrahlt:
Bürgerfunk Radio KW - Ortsgespräche:
08.03.2024: Einblicke in die Stellungnahmen im Rahmen der Online-Erörterung. (Hier gibt es die Stellungnahme der Stadt Rheinberg)
12.01.2024: Grundwasseranstieg in Menzelen - Vollgelaufene Keller. Das sind die Auswirkungen durch den Salzbergbau und die Senkungen. Zusätzlich, Reaktionen bei Bergschäden durch den Bergbaubetreiber am Beispiel eines Antwortschreibens (Hier gibt es die Kontaktdaten für die Grubenbild-Einsicht bei der Bezirksregierung in Arnsberg: Einsichtnahme in Grubenbilder | Bezirksregierung Arnsberg (nrw.de))
08.12.2023: Die Online-Erörterung im Planfeststellungsverfahren. (In der Sendung wurde auch auf einen Bericht der Hessenschau hingewiesen: Link zur Seite)
10.11.2023: Die Einwendung der Stadt Rheinberg gegen die geplante Erweiterung. Nachzulesen gibt es die Einwendung hier.
14.04.2023: Unser Schwerpunktthema für 2023 - Der Hochwasserschutz Teil 2.
10.03.2023: Unser Schwerpunktthema für 2023 - Der Hochwasserschutz Teil 1.
10.02.2023: Die Erfassungsstelle für Bergschäden wird eingerichtet. Dazu senden wir auch Auszüge aus einem Interview mit Ulrich Behrens vom Landesverband Bergbaubetroffener NRW aus 2020, in dem zu der Schlichtungsstelle in der Steinkohle berichtet. Abschließend folgen noch Informationen zum Planfeststellungsverfahren.
13.01.2023: Hochwasserschutz am Niederrhein. Welche Gefahren können drohen? Was muss dringend verbessert und vor allem saniert werden? Diese und weitere interessante Themenbereiche wurden in der Sendung mit dem Vorsitzenden der HochWasser- und InfrastrukturSchutz am Niederrhein in NRW (Hans-Peter Feldmann).
09.12.2022: Vortrag von Peter Immekus von der Jahreshauptversammlung. Die Folien zum Vortrag finden Sie unter Downloads
11.11.2022: Unser Grundwasser - vom Brunnen bis zum Trinkwasser - Informationen von der Informationsveranstaltung aus Rheinberg zum Thema Klimaanpassungen und Wasser". Es referierten Georg Tigler (Komunales Wasserwerk - KWW) und Ole Langenbach (Wasserverbund Niederrhein - WVN).
14.10.2022: Interview mit der Bundestagsabgeordneten Kathrin Henneberger (Bündnis 90 / Die Grüne) während eines Spaziergangs durch das Schadensgebiet im Salzbergbaugebiet (ab Minute 13:10) Sie ist für die Grünen im Bundestag für die Überarbeitung des Bergrechts zuständig. Hier ein Link zur Internetseite von Kathrin Henneberger.
09.09.2022: Aktuelle Informationen von der Bürgerinitiative.
10.06.2022: Im Interview Peter Immekus (unabhängiger Markscheider und u.a. für die katholische Kirche, Büderich/Menzelen): Themen unter anderem:Mangelhafte Schadensbearbeitung der Bergbauunternehmen, was kann ein Betroffener im Schadensfall unternehmen? Was kann ich als Hausbesitzer vor Start des Bergbaus unternehmen, um eine Beweissicherung herzustellen?Was kann ich bei einem Hausneubau vorsorglich unternehmen?
13.05.2022: Im Interview Tanko Scholten (FOX). Er äußert seine Bedenken und Ansichten zum Planfeststellungsverfahren vor allem in Bezug auf die Auswirkungen auf die Stadt Xanten.
16.04.2022: Mitschnitt der Informationsveranstaltung vom 6. April in Veen. Laden Sie sich dazu auch die Präsentation herunter: https://salzbergbaugeschaedigte.de/index.php/downloads
15.04.2022: Informationen zum Planfeststellungsverfahren und Interview mit dem Vorsitzender der Bürgerinitiative.
08.04.2022: Die Offenlegung im Planfeststellungsverfahren ist erfolgt. Informationen zu Ihrer Einwendung, die Sie bis zum 19. Mai einreichen sollten.
11.03.2022: Im Interview Sascha van Beek (CDU, Landtagskandidat)
11.02.2022: Der Salzbergbau am Niederrhein. Schäden an privatem Eigentum - was nun? Außerdem ein Bericht über das Gutachten des Landgerichts Kleve, die klar die Bergschäden an der katholischen Kirche in einer 6-stelligen Euro Höhe bestätigen.
14.01.2022: Interview mit Petra Schmidt-Niersmann BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland). In dieser Sendung informiert Sie über die Arbeit des BUND. Außerdem wird aus Umwelt- und Naturschutzsicht Bezug auf das laufende Planfeststellungsverfahren des Salzbergbaus genommen.
08.10.2021: Bricht ein Deich oder flutet ein Starkregenereignis den Niederrhein, was geschieht dann? Die Sendung wurde auf der Informationsveranstaltung des Deichverbandes Xanten-Duisburg aufgezeichnet und enthält Originalaufzeichnungen aus der Veranstaltung, sowie Interviews mit dem Deichgräf Viktor Paßens, dem Geschäftsführer Tobias Faasen und Dr. Ing. Ronald Haselsteiner.
09.07.2021: Zwei Bürger*innen berichten über Ihre Erfahrungen mit der Schadensbearbeitung durch den Salzbergbau
11.06.2021: Informationen zur Resolution und zum Salzbergbau
15.05.2021: Im Interview Ulrich Behrens (Vorsitzender des Landesverbandes Bergbaubetroffener NRW e.V.)
16.04.2021: Im Interview René Schneider (SPD, Mitglied des Landtages)
19.02.2021: Im Interview der 1. Vorsitzende der Bürgerinitiative
WDR:
WDR 5 Stadtgespräch 19.11.2020
Podcast mit René Schneider (Mitglied des Landtags NRW - Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion):